Sitzungstermine

 

Terminierte Sitzungen der Ortsräte:

 

Einladung Ortsrat Nalbach

 

Am Freitag, dem 05. Juli 2019, findet um 18:00 Uhr im Sitzungszimmer des Feuerwehrgerätehauses Nalbach, An der Feuerwache 1, die konstituierende Sitzung des

Ortsrates Nalbach

statt.

 

Tagesordnung:

 

a) öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

2. Wahl des Vorsitzenden

3. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

4. Ernennung des neugewählten Ortsvorstehers

5. Beschlussfassung über die Anwendbarkeit der Geschäftsordnung des Gemeinderates

    Nalbach auf den Ortsrat Nalbach

6. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil:

7. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

DER BÜRGERMEISTER

(Peter Lehnert)

 

 

 

Einladung Ortsrat Körprich

 

Am Dienstag, dem 09. Juli 2019, findet um 18:00 Uhr im Sitzungs-

zimmer der Michaelshalle im Ortsteil Körprich, die konstituierende Sitzung des

Ortsrates Körprich

statt.

 

Tagesordnung:

 

a) öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

2. Wahl des Vorsitzenden

3. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

4. Ernennung des neugewählten Ortsvorstehers

5. Beschlussfassung über die Anwendbarkeit der Geschäftsordnung des Gemeinderates

    Nalbach auf den Ortsrat Körprich

6. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil:

7. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

DER BÜRGERMEISTER

(Peter Lehnert)

 

 

Einladung Ortsrat Piesbach

 

Am Dienstag, dem 09. Juli 2019, findet um 19:30 Uhr im neuen Sitzungs-

zimmer der ehemaligen Grundschule im Ortsteil Piesbach, die konstituierende Sitzung des

Ortsrates Piesbach

statt.

 

Tagesordnung:

 

a) öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

2. Wahl des Vorsitzenden

3. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

4. Ernennung des neugewählten Ortsvorstehers

5. Beschlussfassung über die Anwendbarkeit der Geschäftsordnung des Gemeinderates

    Nalbach auf den Ortsrat Piesbach

6. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil:

7. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

DER BÜRGERMEISTER

(Peter Lehnert)

 

 

 

 

Einladung Ortsrat Bilsdorf

 

Am Mittwoch, dem 10. Juli 2019, findet um 18:00 Uhr im Sitzungs-

zimmer des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Bilsdorf, die konstituierende Sitzung des

Ortsrates Bilsdorf

statt.

 

Tagesordnung:

 

a) öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

2. Wahl des Vorsitzenden

3. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

4. Ernennung des neugewählten Ortsvorstehers

5. Beschlussfassung über die Anwendbarkeit der Geschäftsordnung des Gemeinderates

    Nalbach auf den Ortsrat Bilsdorf

6. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil:

7. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

DER BÜRGERMEISTER

(Peter Lehnert)

 

 

Einladung Gemeinderat Nalbach

 

Am Donnerstag, dem 04.07.2019, findet um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach die konstituierende Sitzung des

Gemeinderates Nalbach

statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

 

TAGESORDNUNG:

 

a) öffentlicher Teil

1.   Verpflichtung der Mitglieder des Gemeinderates gemäß § 33 Abs. 2 KSVG

2.   Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter

      gemäß § 30 Abs. 5 KSVG i.V.m. § 7 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Nalbach

3.   Benennung der für die Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften des Gemeinderates

      zuständigen Gemeinderatsmitglieder gemäß § 47 Abs. 4 KSVG

4.   Ehrenamtliche Beigeordnete der Gemeinde Nalbach

        4.1. Festlegung der Zahl der Beigeordneten gem. § 64 Satz 1 KSVG und Festsetzung der

                Höhe der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete gem. § 67 Abs. 1

                KSVG i.V.m. § 1 Abs. 2, § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Aufwandsentschädigung

                der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher vom 15.

                März 1989, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 12. November 2015

                (Amtsblatt I S. 888)

         4.2. Wahl der Beigeordneten mit Festlegung der Reihenfolge gemäß § 65 Abs. 1 KSVG

         4.3. Ernennung der Beigeordneten zu Ehrenbeamten gemäß § 31 Abs. 3 KSVG

5.   Festsetzung der Höhe der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Ortsvorsteher gem.

      § 1 Abs. 2, § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 1 der Verordnung über die Aufwandsentschädigung

      der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher vom 15. März

      1989, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 12. November 2015 (Amtsblatt I S. 888)

6.   Bildung eines Ferienausschusses gem. § 60 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

      Nalbach

7.   Bildung der Ausschüsse des Gemeinderates gem. § 48 KSVG

8.   Benennung der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes

       Nalbach und des Abwasserzweckverbandes Nalbach

9.   Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses und deren Stellvertreter

10. Bildungsbeirat des Landkreises Saarlouis – Meldung eines ständigen Mitglieds und eines

      Stellvertreters/Stellvertreterin

11. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil

12. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Der Bürgermeister

(Peter Lehnert)

 

 

 

 

 

§ 13 a Einwohnerfragestunde Gemeinderat

 

1.    Der Gemeinderat gibt gem. § 20 a KSVG bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern und den Ihnen nach § 19 Abs. 2 und 3 KSVG gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und des Gemeinwesens zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

2.    Die Fragestunde findet in der Regel zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Gemeinderatssitzung statt. Ihre Dauer darf 30 Minuten nicht überschreiten.

3.    Jede/r Frageberechtigte darf in der Fragestunde zu nicht mehr als 2 Angelegenheiten Fragen stellen oder Stellung nehmen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und dürfen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt abgehandelt. Diskussionen und somit eine Mitberatung im Gemeinderat sind nicht gestattet.

4.    Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende oder ggf. die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Mitarbeiter der Verwaltung können zur Beantwortung von Detailfragen herangezogen werden.

 

Fragen, die während der Sitzung nicht beantwortet werden können, sind der Fragestellerin/dem Fragesteller schriftlich binnen 14 Tagen zu beantworten. Die Antwort wird in diesen Fällen auch den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis zugeleitet.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

  

Die Sitzungen der Ausschüsse finden in der Regel mittwochs vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung statt.

Die Tagesordnungen werden fristgerecht in den Aushängekästen in der Gemeinde Nalbach öffentlich

bekannt gemacht.

Sitzungsort ist üblicherweise der Dorfgemeinschaftssaal "Ehemalige Turnhalle" im Rathaus im Ortsteil Nalbach. Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr mit einer Bürgerfragestunde.

(Änderungen vorbehalten!)

 Ihre Gemeindeverwaltung Nalbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

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