Sitzungstermine

 

Terminierte Sitzungen der Ortsräte:

 

 

 

 

Einladung Gemeinderat Nalbach

Einladung

 

Am Donnerstag, dem 29.08.2019, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach die konstituierende Sitzung des

 

Gemeinderates Nalbach

 

statt.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

 

TAGESORDNUNG:

 

a) öffentlicher Teil

 

1.   Ernennung des Bürgermeisters der Gemeinde Nalbach

2.   Verpflichtung von Mitgliedern des Gemeinderates gemäß § 33 Abs. 2 KSVG

3.   Annahme der Beschlüsse und der Niederschrift des Ferienausschusses

4    Erschließungsbeitragssatzung

5.   Baugebiet „Zimmerbach, 2. BA“

      Hier: Festlegung der Verkaufskonditionen und des Abrechnungsgebietes für die

      Baugrundstücke

6.   Verwaltungsgebührensatzung – Aktualisierung Gebührenverzeichnis

7.   Teilnahme an der Bewegung „Bürgermeister des Friedens, Majors of Peace“ 

8.   Bereitstellung Haushaltsmittel zur Auszahlung „Windelzuschuss“

9.   Aufhebung von Bebauungsplänen

            a.) OT Körprich, BB-Plan „Greifelsberg, 2. BA, Teil 1 und 2, Nr. 601“

            b.) OT Nalbach, BB-Plan „Primsmühle“, Nr. 209

10. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil

 

11.   Neubau Kindergarten Nalbach

12.   Ausschreibungsdossier Verkauf Grundstücke Gewerbegebiet Primsaue II

13.  Grundstücks-/Pachtangelegenheiten

a.) Antrag auf Kauf / Anpachtung einer Teilfläche Gemarkung Piesbach

b.) Kaufanfrage Gemarkung Piesbach Hildstraße

c.) Kaufanfrage Gemarkung Piesbach, Flur 1, Flurstück 264

14.    Beförsterung des Nalbacher Waldes

15.   Vergaben

a.) Energetische Sanierung Bauhof

b.) Feldwegsanierung „Am Kleeberg“ im OT Körprich

16.  Personalangelegenheiten

17.  Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Der Bürgermeister

(Peter Lehnert)

 

 

 

 

Sitzungstermine im 2. Halbjahr 2019

29.08.2019

02.10.2019 (Mittwoch!)

14.11.2019

12.12.2019 

 

 

 

 

§ 13 a Einwohnerfragestunde Gemeinderat

 

1.    Der Gemeinderat gibt gem. § 20 a KSVG bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern und den Ihnen nach § 19 Abs. 2 und 3 KSVG gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und des Gemeinwesens zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

2.    Die Fragestunde findet in der Regel zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Gemeinderatssitzung statt. Ihre Dauer darf 30 Minuten nicht überschreiten.

3.    Jede/r Frageberechtigte darf in der Fragestunde zu nicht mehr als 2 Angelegenheiten Fragen stellen oder Stellung nehmen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und dürfen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt abgehandelt. Diskussionen und somit eine Mitberatung im Gemeinderat sind nicht gestattet.

4.    Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende oder ggf. die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Mitarbeiter der Verwaltung können zur Beantwortung von Detailfragen herangezogen werden.

 

Fragen, die während der Sitzung nicht beantwortet werden können, sind der Fragestellerin/dem Fragesteller schriftlich binnen 14 Tagen zu beantworten. Die Antwort wird in diesen Fällen auch den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis zugeleitet.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

  

Die Sitzungen der Ausschüsse finden in der Regel mittwochs vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung statt.

Die Tagesordnungen werden fristgerecht in den Aushängekästen in der Gemeinde Nalbach öffentlich

bekannt gemacht.

Sitzungsort ist üblicherweise der Dorfgemeinschaftssaal "Ehemalige Turnhalle" im Rathaus im Ortsteil Nalbach. Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr mit einer Bürgerfragestunde.

(Änderungen vorbehalten!)

 Ihre Gemeindeverwaltung Nalbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

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