Sitzungstermine

 

Terminierte Sitzungen der Ortsräte:

 

Einladung

 

Am Freitag, dem 08.11.2019, findet um 17:00 Uhr eine Ortsbesichtigung mit anschließender Sitzung (Sitzungsbeginn ca. 17:45 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal Rathaus) des

 

Ortsrates Nalbach

 

im  Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ im Rathaus Nalbach  statt.

 

Tagesordnung:

 

a) öffentlicher Teil:

 

1. Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Maldix“, Nr. 211 sowie

    Aufstellung eines Angebots-Bebauungsplanes „Am Litermont“ 

2. Namensgebung einer geplanten Stichstraße im neuen Gewerbegebiet Primsaue II

3. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil:

 

4. Vorkaufsrechte / Grundstücksangelegenheiten / Pachtanträge

5. Bauanträge

6. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

 

DER ORTSVOSTEHER

(Albert Steinmetz)

 

 

Einladung

 

Am Donnerstag, dem 14.11.2019, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach eine Sitzung des

 

Gemeinderates Nalbach

 

statt.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

 

TAGESORDNUNG:

 

a) öffentlicher Teil

 

1.   Kindergarten Nalbach – aktueller Sachstand

2.   Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nalbach und des Bebauungsplans

      „Dörnerweg, 2. BA“ im OT Piesbach

3.    Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Waldstraße und Lebacher

       Straße“ im OT Körprich

4.    Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Maldix“, Nr. 211, sowie Aufstellung

       eines Angebots-Bebauungsplanes „Am Litermont“

5.    Festlegung der Hausnummern / Straßennamen im neuen Gewerbegebiet „Primsaue II“

6.    Ortsmitte Nalbach, 4. Bauabschnitt „Shared Space“, Zeitplan

7.    Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

8.    EVS – Entsorgungsverband Saar

9.    Teilnahme am Saarlandpakt

10.   Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

 

b) nichtöffentlicher Teil

 

11.  Aktionsplan NaNi – Nalbacher-Nachhaltigkeit-Innovationen

12.  Vergaben

a) Wartungsvertrag Aufzug Rathaus Nalbach

b) Straßenbeleuchtung Zimmerbach, 2. BA

13.  Grundstücks-/Pachtangelegenheiten

                     a) Ausübung/Nichtausübung Vorkaufsrecht im OT Nalbach

                      b) Ausübung/Nichtausübung Vorkaufsrecht im OT Nalbach

14.   Personalangelegenheiten

                     a) Stellenausschreibung Reinigungskräfte

                      b) Amt I - Personal: Änderung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses in ein

                         unbefristetes Beschäftigungsverhältnis im Rahmen des Stellenplanes 2020

                     c) Erhöhung der monatlichen Entgelte für Praktikanten der Fachoberschulen

15.    Preiserhöhung Schulbusbeförderung

16.    Kindergarten Nalbach

17.    Prüfung der Jahresrechnung 2011 der Gemeindeverwaltung

         Nalbach durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Saarlouis

18.    Rechtsangelegenheiten

19.    Beförsterung des Gemeindewaldes – Abschluss der Interessenbekundung

20.    Kreditaufnahme investive Kredite

21.    Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Der Bürgermeister

 

(Peter Lehnert)

 

 

 

 

 

 

 

 

Sitzungstermine im 2. Halbjahr 2019

14.11.2019

12.12.2019 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 13 a Einwohnerfragestunde Gemeinderat

 

1.    Der Gemeinderat gibt gem. § 20 a KSVG bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern und den Ihnen nach § 19 Abs. 2 und 3 KSVG gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und des Gemeinwesens zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

2.    Die Fragestunde findet in der Regel zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Gemeinderatssitzung statt. Ihre Dauer darf 30 Minuten nicht überschreiten.

3.    Jede/r Frageberechtigte darf in der Fragestunde zu nicht mehr als 2 Angelegenheiten Fragen stellen oder Stellung nehmen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und dürfen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt abgehandelt. Diskussionen und somit eine Mitberatung im Gemeinderat sind nicht gestattet.

4.    Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende oder ggf. die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Mitarbeiter der Verwaltung können zur Beantwortung von Detailfragen herangezogen werden.

 

Fragen, die während der Sitzung nicht beantwortet werden können, sind der Fragestellerin/dem Fragesteller schriftlich binnen 14 Tagen zu beantworten. Die Antwort wird in diesen Fällen auch den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis zugeleitet.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

  

Die Sitzungen der Ausschüsse finden in der Regel mittwochs vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung statt.

Die Tagesordnungen werden fristgerecht in den Aushängekästen in der Gemeinde Nalbach öffentlich

bekannt gemacht.

Sitzungsort ist üblicherweise der Dorfgemeinschaftssaal "Ehemalige Turnhalle" im Rathaus im Ortsteil Nalbach. Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr mit einer Bürgerfragestunde.

(Änderungen vorbehalten!)

 Ihre Gemeindeverwaltung Nalbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

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